Bestehende Verträge können nicht einseitig verändert werden Mit dieser Zusammenfassung, wollen wir die ausführenden Fahrschulen aufrufen, sofort den Weg einer strafbaren Handlung, angeleitet durch die aktuelle Regierung und Wirtschaftskammer sowie den Weggefährten SPÖ/NEOS, zu verlassen. - Die Macht der Ausführenden lockt viele Menschen in die Falle - Verstoss im Vertragsrecht laut allgemeines bürgerliches Gesetzbuch - Was kann ich nun tun - WKO Vorgaben ohne gesetzlicher Verordnung https://www.wko.at/branchen/transport-verkehr/fahrschulen-allgemeiner-verkehr/covid-19-auflagen-bei-fahrschulen.html - Aktuelle Verordnung des Bundesministerium https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011743 Hier das 6 seitige Dokument: https://www.dropbox.com/s/r6rmf51t7juenqu/Fahrschulen%20agieren%20Verfassungswidrig.pdf?dl=0 PS: Sollten Sie meine Arbeit unterstützen wollen, dann darf ich mich herzlich bedanken https://info362266.wixsite.com/nebelgleisstrategie/spenden
Comments